"Wireless Drivers: Freedom considered harmful?
An OpenWrt perspective on the development of Linux 802.11 support"
https://www.youtube.com/watch?v=niu14NoLeQc
« Qu’est-il resté des agonisants du Cambodge ?
Une grande photo de la star américaine tenant dans ses bras un enfant jaune.
Qu’est-il resté de Tomas ?
Une inscriptions : Il voulait le Royaume de Dieu sur la terre.
Qu’est-il resté de Beethoven ?
Un homme morose à l’invraisemblable crinière, qui prononce d’une voix
sombre: « Es muss sein ! »
Qu’est-il resté de Franz ?
Une inscription : Après un long égarement, le retour.
Et ansi de suite, et ansi de suite. Avant d’être oubliés, nous serons
changés en kitsch. Le kitsch, c’est la station de correspondance entre l’être
et l’oubli. »
Kundera, « L’insoutenable légèreté de l’être »
Moin zusammen,
die Mail kam bei mir vor ein paar Tagen an:
"Sie hatten Herrn Janecek im Oktober eine Frage zum Thema Freifunk
gestellt. Kaum sind drei Monate vergangen, schon können wir eine Antwort
liefern (bitte Entschuldigen Sie, dass wir übersehen haben, Ihnen eine
Zwischennachricht zu geben).
Unser Büro hatte keine Info zu einem Referentenentwurf, wir haben dann
im Büro von Konstantin von Notz nachgefragt, denen war auch nichts
bekannt. Die weitere Anfrage (über das Büro von Notz) im BMI ergab, dass
die ebenfalls nichts wussten – uns aber monatelang hingehalten haben.
Jetzt liegt endlich eine Antwort vor, aus dem Wirtschaftsministerium.
Hier der Sachstand, mit dem zur Beantwortung Ihrer Frage wichtigsten
Aussage ganz unten: der Referentenentwurf liegt (Stand 12. Januar) noch
nicht vor:
„Die Umsetzung der Richtlinie 2014/53/EU liegt in der Zuständigkeit des
BMWi, Referat VIA2. Sie ersetzt die Vorgängerrichtlinie 1999/5/EG
bezüglich Funkanlagen und Telekommunikationsendeinrichtungen. Diese ist
im Gesetz über Funkanlagen und Telekommunikationsendeinrichtungen (FTEG)
umgesetzt. Die neue Richtlinie regelt die Bereitstellung von Funkanlagen
auf dem Markt (Grundlegende Anforderungen, Bewertung der EU-Konformität,
CE-Kennzeichnung, Marküberwachung) Zu den wesentlichen Punkten der neuen
Richtlinie hier ein Verweis auf eine Pressemitteilung der Kommission:
http://europa.eu/rapid/press-release_IP-14-261_de.htm . Dort finden Sie
auch Hinweise, worauf die Richtlinie Anwendung findet.
Zur Umsetzung wird das FTEG derzeit überarbeitet. Ein Referentenentwurf
liegt aber noch nicht vor. Ich rechne damit, dass der Entwurf in Kürze
fertiggestellt wird.“
Sobald der Referentenentwurf vorliegt, werden wir und die Kolleg*innen
im Büro von Notz einen sehr kritischen Blick darauf werfen. Ich hatte
mich, als Ihre Anfrage kam, auch mal mit den Freifunkern in München, die
ich kenne (wir haben übrigens selbst Freifunk im Wahlkreisbüro) in
Kontakt gesetzt.
Sorry noch mal für die späte Rückmeldung,
mit freundlichen Grüßen,
Alexander König
Alexander König
Wissenschaftlicher Mitarbeiter
Wahlkreisbüro Dieter Janecek, MdB
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
www.dieterjanecek.de
Winzererstr. 27
80797 München
Telefon: 089 – 1800 6080
Mobil: 0176 – 700 188 26
Von: briefkasten(a)dbt-internet.de [mailto:briefkasten@dbt-internet.de]
Gesendet: Dienstag, 20. Oktober 2015 14:38
An: Büro Dieter Janecek, MdB
Betreff: E-Mail über Kontaktformular auf www.bundestag.de - Richtlinie
2014/53/EU
Betreff
Richtlinie 2014/53/EU
Nachricht
Sehr geehrter Herr Janecek, am Wochenende auf der Veranstaltung Freedom
not Fear haben wir uns mit zahlreichen Leuten beraten und sind zu dem
Schluss gekommen, dass die genannte Richtlinie eine große Gefahr für den
Datenschutz und für freie Software im Allgemeinen darstellt. Es ist
konkret eine Gefahr für Freifunk und für Funkamateure, die zum Beispiel
im Katastrophenfall eine Kommunikationsstruktur zur Verfügung stellen,
Haiti und Nepal seien hier genannt. Außerdem sind zahlreiche
Forschungsprojekte gefährdet und die Forschung im Allgemeinen. Der Grund
ist, dass es zukünftig kaum möglich sein wird, freie Software auf z.B.
WLAN-Routern zu installieren. Des Weiteren ist es sehr unklar, ob die
Richtlinie nun auch für Handies und Laptops gelten soll... Anbei der
Link zu der Richtlinie:
http://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/ALL/?uri=CELEX:32014L0053 Ich
weiß aus einer zuverlässigen Quelle, dass es zu der Richtlinie bereits
einen Referentenentwurf gibt und ich möchte dringend darum bitten, einen
Gesprächstermin zu dem Thema zu finden. Möglicherweise persönlich? Oder
telefonisch? Ich selbst bin im Freifunk Braunschweig aktiv. Wir würden
uns sehr freuen, wenn wir ein wenig Licht in die Sache bringen könnten.
Wäre es im Übrigen möglich, den aktuellen Referentenentwurf zu bekommen?
Mit freundlichen Grüßen"